Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen
        1.    Geltungsbereich
        2.    Vertragsschluss
        3.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
        4.    Preise und Zahlungsbedingungen
        5.    Liefer- und Versandbedingungen
        6.    Mängelhaftung
        7.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
B.    Kundeninformationen
        1.    Informationen zur Identität des Verkäufers
        2.    Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
        3.    Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
        4.    Informationen zu Zahlung und Lieferung
        5.    Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
        6.    Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
        7.    Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
        8.    Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Geltungsbereich

1.1.    Diese Geschäftsbedingungen der Pool-Chlor-Shop GbR (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2.    Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2.    Vertragsschluss

2.1.    Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2.    Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3.    Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.4.    Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

4.    Preise und Zahlungsbedingungen

4.1.    Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2.    Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:

• Vorkasse
• PayPal
• Lieferung auf Rechnung (bis max. 300€, darüber Rechnung über Paymorrow bis max. 1500€)
• Lieferung auf Rechnung über Paymorrow (ab Warenbestellwert 300,01€ bis max. 1500€)
• Lastschrift (Bankeinzug)
• Kreditkarte (Visa, Mastercard)
• Sofortüberweisung.de
• Nachnahme (8,90€ Nachnahmegebühren)
• Ratenzahlung (Anbieter Paymorrow)

4.3.    Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:

• Vorkasse
• PayPal
• Kreditkarte (Visa, Mastercard)
• Sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus Belgien und Österreich)

4.4.    Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.4.    Bei Auswahl der Zahlungsart auf Rechnung bis max. 300€ wird der Kaufpreis ab Lieferung fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.5.    Beim Rechnungskauf über paymorrow - ab Warenbestellwert 300,01€ bis max. 1500€) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Der Rechnungskauf über paymorrow wird ausschließlich für voll geschäftsfähige Privatpersonen angeboten. Die Zustellung an Packstationen oder Express-Lieferungen sind nicht möglich. Bei der Erstbestellung müssen Wohnadresse und Lieferadresse Übereinstimmen.

4.6.    Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

4.7.    Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach der Annahme durch den Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) belastet.

4.8.    Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen 8,90€ Nachnahmegebühren an

4.9.    Die Abwicklung des Bezahlverfahrens „Zahlen in Raten“ wird von paymorrow in Zusammenarbeit mit einer Partnerbank, der Commerz Finanz GmbH, erbracht. Soweit das Kundenverlangen zum „Kaufen auf Rechnung“ oder „Zahlen in Raten“ von paymorrow  akzeptiert worden ist, hat der Kunde die Möglichkeit, die Zahlweise „Zahlen in Raten“ über die Partnerbank von paymorrow zu beantragen. Dazu kann der Kunde nach erfolgreichem Abschluss seiner Bestellung im Online-Shop das im paymorrow Kunden-Portal befindliche Angebot „Zahlen auf Raten“ aufrufen. Um den Service zu nutzen, muss der Kunde den Anweisungen im Menüpunkt „Zahlen in Raten“ folgen. Der Service  „Zahlen in Raten“ wird von der Commerz Finanz GmbH zur Verfügung gestellt. Bei Aufgabe der Anfrage des Kunden für die Zahlweise „Zahlen in Raten“ über das paymorrow Kunden-Portal teilt der Kunde der Commerz Finanz GmbH zum Zwecke des Kreditvertragsschlusses und der Abwicklung der Zahlung seiner Online-Einkäufe in paymorrow-Partnershops seinen Vor- und Nachnamen, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort und sein Geburtsdatum sowie seine Telefonnummer mit. Diese personenbezogenen Daten werden von der Commerz Finanz GmbH zum Zwecke der Prüfung und Bescheidung seiner Kreditanfrage für die Zahlweise „Zahlen in  Raten“ benötigt. Beim „Zahlen in Raten“ kommt der Kreditvertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der Commerz Finanz GmbH zustande. Für den Kreditvertrag und dessen Abwicklung finden allein die Geschäftsbedingungen und Datenschutzgrundsätze der Commerz Finanz GmbH Anwendung.

5.    Liefer- und Versandbedingungen

5.1.    Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2.    Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3.    Selbstabholung ist möglich

6.    Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

7.1.    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

7.2.    Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

7.3.    Die Vertragssprache ist Deutsch.


B.    Kundeninformationen


1.    Informationen zur Identität des Verkäufers

Pool-Chlor-Shop GbR
Plänitzer Weg 16
16868 Wusterhausen
Telefon: 01805/ 170685 (Geschäftszeiten - Büro: Montag - Freitag 10-16Uhr) (14 Cent/Minute aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunk max. 42 Cent/min.)
Fax: 033979/ 14662
E-Mail: info@pool-chlor-shop.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Jörg Dicke, Robert Dicke
USt.-ID: DE268516616

2.    Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3.    Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4.    Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5.    Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

5.1.    Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:

5.1.1.    Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine neues Fenster, das den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.

5.1.2.    Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich ein neues Fenster. In diesem muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren, ohne ein Kundenkonto einzurichten oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Einloggen“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, wählt er aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Im zweiten Fall setzt der Kunde durch Anklicken der Checkbox ein Häkchen bei „Kein Kundenkonto erstellen“. Anschließend klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher der Kunde seine persönlichen Daten in ein Formular eingeben muss. Nach Eingabe seiner Daten klickt der Kunde auf den Button „Registrierung abschließen“.

5.1.3.    Es öffnet sich eine neue Seite, auf welcher die Bestelldaten des Kunden nochmals zusammengefasst werden und der Kunde durch Anklicken die von ihm gewünschte Zahlungsart auswählen kann. Danach setzt der Kunde durch Anklicken der Checkbox ein Häkchen bei „Ich habe das Widerrufsrecht und die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ und klickt abschließend auf den Button „Bestellung absenden“.

5.2.    Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6.    Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

7.    Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

8.    Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.